Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende zurück - tagesschau.de

Dieser Schritt dürfte für die meisten überraschend kommen: Arbeitsministerin und SPD-Co-Chefin Bas legt ihre Ämter mit sofortiger Wirkung nieder. Sie begründete ihre Entscheidung mit persönlichen Gründen - und öffentlichen Angriffen. Bärbel Bas hat überraschend ihren Rücktritt als SPD-Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin bekannt gegeben - und das mit sofortiger Wirkung.

"Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten", schrieb Bas in einem von der SPD-Spitze verbreiteten Schreiben. Diese Zeit wolle sie sich ausreichend nehmen. "Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden", kritisierte sie zugleich.

"Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben", erklärte Bas. Abgeordnete im Bundestag werde sie bleiben. Neuer Minister für Arbeit und Soziales soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, werden.

Kritik aus der Union In der Union hatte es zuletzt Kritik am Arbeitsministerium gegeben, weil dieses die am 1. Juli im Koalitionsausschuss verabredeten Vorhaben zur Arbeitszeitflexibilisierung und Rente noch nicht vorgelegt hatte. Allerdings befinden sich Gesetzentwürfe zum Arbeitsmarkt mittlerweile in der Frühkoordinierung beim Kanzleramt.

Führende Unionspolitiker hatten Verständnis für Bas geäußert, die vergangene Woche nicht am Koalitionsausschuss teilnehmen konnte - zuletzt CSU-Chef Markus Söder Sonntagabend in der ARD. Allerdings hatte es aus unteren Reihen auch öffentliche Kritik an Bas gegeben. Die Arbeitsministerin hätte morgen beim Arbeitgebertag auftreten sollen.

Dort hatte es im vergangenen Jahr eine heftige Auseinandersetzung mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gegeben. Der Rücktritt von Bas ist ein weiterer Schlag für die schwarz-rote Koalition. SPD und CDU hatten in den vergangenen Monaten deutlich an Zustimmung verloren und bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland schwere Niederlagen erlitten.

Das CDU-Präsidium befindet sich gerade in einer zweitägigen Klausur, Kanzler Friedrich Merz plant für heute ohnehin eine Pressekonferenz. Klingbeil: "Angriffe waren unanständig" SPD-Chef Klingbeil äußerte sich traurig über die Entscheidung von Bas. "Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen", betonte er.

Deshalb könne er den Schritt persönlich nachvollziehen. "Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer waren unanständig. Sowas gehört sich nicht", betonte der Vizekanzler. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte, Bas habe Haltung gezeigt, auch wenn es unbequem wurde. "Aber die Kraft ist endlich." Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kritisierte das Verhalten der Union scharf: "Mein Mitgefühl gilt Bärbel Bas", schrieb die SPD-Landeschefin auf der Plattform X.

"Ich wünsche ihr viel Kraft in dieser schweren Situation. Persönlich danke ich Bärbel Bas für die gute Zusammenarbeit! Die Attacken der CDU - trotz ihrer persönlichen schweren Situation - waren unmenschlich und rücksichtslos." Bärbel Bas ist seit 2009 Bundestagsabgeordnete der SPD.

Die gelernte Sozialversicherungsfachangestellte und Personalmanagement-Ökonomin war von 2013 bis 2019 Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, anschließend stellvertretende Fraktionsvorsitzende und von 2021 bis 2025 Bundestagspräsidentin. Seit Mai 2025 war sie Bundesministerin für Arbeit und Soziales, seit Juni 2025 gemeinsam mit Lars Klingbeil SPD-Vorsitzende.