German coalition agrees on fuel price discount and gasoline price cap
German coalition parties have reached an agreement on a package that includes a per‑liter discount on gasoline and diesel and a ceiling on fuel prices. The plan aims to ease the cost burden on consumers, as reported by several German news outlets.
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Die schwarz-rote Koalition hat sich wegen der hohen Spritpreise grundsätzlich auf einen Tankrabatt und einen Spritpreisdeckel geeinigt. Insgesamt sollen Bürger und Unternehmen um rund 2,5 Milliarden Euro entlastet werden, wie das ARD-Hauptstadtstudio erfuhr. Die Bundesregierung will angesichts hoher Spritpreise Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen entlasten und hat sich grundsätzlich auf einen Tankrabatt und einen Spritpreisdeckel geeinigt.
Das erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio aus Regierungskreisen. Die Länder müssen aber noch zustimmen. Die Pläne sehen vor, dass der Bund die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis Ende 2026 um 14 Cent senkt. Zusammen mit der Umsatzsteuer ergibt sich eine Senkung um 17 Cent pro Liter bei den Kraftstoffen.
Von Anfang Mai bis Ende Juni hatte bereits ein Tankrabatt in derselben Größenordnung gegolten. Insgesamt wollen der Bund und die Länder Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen um rund 2,5 Milliarden Euro entlasten. Die Länder sollen sich mit einem Beitrag in Höhe von 1,25 Milliarden Euro über einen Umsatzsteuerfestbetrag beteiligen.
Unklar ist, ab wann ein Spritpreisdeckel eingeführt werden soll, spätestens jedoch zum 1. Januar 2027. Als Vorbilder für entsprechende Regelungen wurden Luxemburg und Belgien genannt. Bei einem Spritpreisdeckel wird ein Höchstpreis für Benzin und Diesel festgelegt, der sich unter anderem an der Entwicklung der Ölpreise sowie Kosten für Transport und Vertrieb sowie einer Händlermarge orientiert.
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Koalition einigt sich auf Tankrabatt und Spritpreisdeckel - tagesschau.de
Koalition einigt sich auf Tankrabatt und Spritpreisdeckel tagesschau.de
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Nach SPIEGEL-Informationen hat sich die Koalition auf ein Spritpreis-Entlastungspaket verständigt. Unter anderem sollen Benzin und Diesel um 17 Cent je Liter günstiger werden.
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