Jens Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss

Ex-Unionsfraktionschef Spahn will sich aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags zurückziehen. Das geht aus einer Erklärung des CDU-Politikers hervor. Ein "normales Arbeiten" sei für ihn aktuell "unmöglich". Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird künftig nicht mehr Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag sein.

"Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im HHA verzichten", schrieb der CDU-Politiker in einer dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegenden Erklärung an die anderen Unionsmitglieder in dem Gremium. "Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird", fügte er hinzu.

Zuvor hatten das Nachrichtenmagazin Der Spiegel und die Nachrichtenagentur AFP darüber berichtet. Spahn schrieb weiter, er merke "an und in mir selber, dass mein Rücktritt im Juli noch viel zu frisch ist, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen". Er werde sich in Absprache mit CDU/CSU-Fraktionschef Thorsten Frei vorerst auf seine Arbeit für den Wahlkreis und seine Familie konzentrieren.

Wie es für ihn weitergehe, werde er "mit etwas zeitlichem Abstand" entscheiden. Kritik an Fehlen bei Haushaltssitzung Vor wenigen Tagen hatte es eine Diskussion um Spahn gegeben, weil er bei einer Sitzung des Haushaltsausschusses fehlte, dem er erst seit Anfang September angehört.

Dann tauchten Urlaubsfotos aus Sardinien mit seinem Mann und Kind auf. Dies löste Kritik auch unter einigen Unionsmitgliedern im Haushaltsausschuss aus. Laut dem ARD-Hauptstadtstudio ist es am Freitag zu einer Aussprache in der Fraktions-Arbeitsgruppe Haushalt gekommen, nachdem mehrere der 14 Mitglieder den Rauswurf Spahns aus dem Bundestagsausschuss gefordert haben sollen.

Fraktionschef Frei habe interveniert, am Ende sei eine Art Bewährungsfrist bis Ende des Jahres vereinbart worden. Es soll Forderungen nach einem freiwilligen Rückzug Spahns aus dem Ausschuss gegeben haben. Der 46-jährige Spahn, der als eine der entscheidenden Personen für die schwarz-rote Koalition galt, war im Juli nach massiver Kritik auch aus den eigenen Reihen an seiner Vaterschaft mithilfe einer Leihmutter in den USA als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten.

Spahn-Unterstützer wie etwa Frei oder der CSU-Chef Markus Söder hatten eine schnelle Wiedereingliederung Spahns in die Unionsfraktion befürwortet.