BND-Chef warnt vor gewaltsamem Konflikt mit Russland

Der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, hat vor einem immer aggressiveren Auftreten Russlands und einem fortschreitenden »Schattenkrieg« gewarnt.

»Dieser unerklärte Krieg ist nicht mit herkömmlichen militärischen oder rechtlichen Kategorien zu fassen. Wir befinden uns nicht im Verteidigungsfall und werden trotzdem angegriffen«, sagte Jäger bei der Anhörung der Präsidenten der Nachrichtendienste im Bundestag.

Der Anschlagsversuch auf dem Flughafen Leipzig sei dafür nur ein Beispiel. Russische Dienste würden zunehmend aggressiv in und gegen Deutschland auftreten. Sie agierten »hochprofessionell und rücksichtslos«. »Die Gefahr von Anschlägen gegen Ziele in Deutschland ist weiter real und gegenwärtig«, sagte der BND-Chef. Sich dem entgegenzustellen, erfordere auch eine »Neuausrichtung des Bundesnachrichtendienstes«.

Jäger erklärte weiter, Deutschland ​sei in Gefahr, in einen »gewaltsamen Konflikt« mit Russland zu ‌geraten. »Von ​keinem anderen Land geht aktuell eine so direkte, umfassende und ⁠konkrete ⁠Bedrohung gegen Deutschland aus«, mahnte der BND-Chef.

»Deutschland ist zu einem Haupthindernis russischer hegemonialer Machtprojektion in Europa und damit ‌zur Zielfläche russischen Handelns geworden.« Die Konfrontation zwischen den beiden Staaten habe eine »neue, gefährlichere Qualität« erreicht.

Russland ziele darauf, »Europas politische Unterstützung für die Ukraine zu brechen«, sagte Jäger. Man wolle »gewährleisten, dass in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten keine politischen Entscheidungen gegen Moskau getroffen werden«. Dafür sei der Kreml bereit, Gewalt anzuwenden.

»Wir müssen uns auf Einschüchterungsversuche und weitere Einmischungen einstellen«, so der BND-Chef. Auch nukleare Drohungen seien möglich. Hinweise auf einen groß angelegten Angriff Russlands auf Nato-Gebiet sehe er derzeit aber nicht.

Jahrzehntelang waren der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Verfassungsschutz vor allem Informationssammler. Das soll nun anders werden. Mehr zur geplanten Reform der Nachrichtendienste lesen Sie hier .